Herzlich willkommen bei uns in Hofstetten...
Herzlich willkommen bei uns in Hofstetten...
...wir freuen uns über Ihren Besuch!
 
 
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Aktuelles

Sommerspaß in Hofstetten 2016

Hier ist was los...

Die ersten Veranstaltungen des Sommerspaßprogramms sind vorrüber. Wie ihr sehen könnt wurde den Ferienkindern schon einiges geboten:



Ein herzliches Willkommen auf der Homepage der Gemeinde Hofstetten

Winterbild

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Gäste,

ich darf Sie herzlich auf der Homepage der Gemeinde Hofstetten willkommen heißen.

Diese Homepage soll unseren Besuchern einen kurzen Einblick in die vielfältigen wirtschaftlichen, landwirtschaftlichen, strukturellen und kulturellen Gegebenheiten unserer Heimatgemeinde bieten. Möge sie einen Beitrag leisten, dass manche Besucher dieser Seite zukünftig von uns als Gäste oder als Bürger in Hofstetten begrüßt werden können.

Das Rathaus steht Ihnen allen offen. Die Homepage der Verwaltung soll Ihnen dabei einen ersten Eindruck vermitteln und Hilfestellung bieten, Sie aber gleichzeitig über alles Interessante und Wissenswerte - rund um die Gemeinde Hofstetten und die Gemeindeverwaltung -  auf dem Laufenden halten.
Ich wünsche mir, dass die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Sowohl ich, als auch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus, werden stets versuchen, eine Lösung für Ihre Wünsche und Anliegen zu finden.

Ich freue mich über Ihren Besuch und lade Sie neben diesem virtuellen Abstecher ein, unsere Heimat auch persönlich kennenzulernen.

Mit freundlichen Grüßen

Henry Heller Bürgermeister

Henry Heller
Bürgermeister

 


Aus dem Gemeinderat

Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Hofstetten

Protokoll über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates Hofstetten

im Sitzungsraum am 6. Juli 2016

Anwesend:

Bürgermeister: Henry Heller

Gemeinderäte:

Allgaier Arnold
Kaltenbach Angela
Kaspar Bernhard
Krämer Bernhard
Kinast Hubert
Kornmaier Elisabeth
Mickenautsch Meinrad        
Schwendemann Stefan
Uhl Wilhelm

Als Schriftführer:  Rechnungsamtsleiter Markus Neumaier

Beamte, Angestellte usw.: -

Es fehlten: Neumaier Veronika (e)

Zuhörer:  2

Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung sehr pünktlich um 19.30 Uhr und stellte fest, dass die Gemeinderäte durch Ladung ordnungsgemäß berufen worden waren.               

Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung ist mit Ort und Stunde öffentlich bekannt gegeben worden. Danach wurde in der Sitzung über die auf der Tagesordnung stehenden Gegenstände eingetreten.      

Bürgermeister Heller hieß alle Gemeinderäte zur öffentlichen Sitzung herzlich willkommen und begrüßte die anwesenden Zuhörer sowie die Pressevertreter.

Zur Tagesordnung:   

TOP 1
Verschiedenes, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung und Frageviertelstunde

BM Heller berichtete über den Auftritt des Schulchores „Die Singflöhe“ am vergangenen Sonntag auf der Insel Mainau im Rahmen der Veranstaltung „Klingende Mainau“. Für den Schulchor und auch für die zahlreichen begleitenden Mitfahrer war dieser Ausflug ein tolles Erlebnis und zudem wurde eine schöne Werbung für unser Dorf gemacht. In diesem Zusammenhang lud Heller zum 50-Jährigen Jubiläumsfest der Schule für den kommenden Sonntag zur Schule ein.  

In der Frageviertelstunde wurden keine Fragen seitens der Zuhörer gestellt.

TOP 2 
Baugebiet "Am Schneitbach"

  • a) Nachtrag / Änderung des Erschließungsvertrages vom 02.08.2012 mit der Rüdiger Kunst-KommunalKonzept GmbH aus Freiburg
  • b) 1. Nachtrag / Änderung der Finanzierungsvereinbarung sowie Vereinbarung über das Trägerhonorar vom 02.08.2012 mit der Rüdiger Kunst-KommunalKonzept GmbH
  • c) Sonderfinanzierungen außerhalb des kommunalen Haushaltes: Übernahme einer kommunalen Ausfallbürgschaft für den Erschließungsträger und Verlängerung der Finanzierung für den Grunderwerb


Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Heller Frau Hurter von der Firma Rüdiger Kunst – Kommunalkonzept in Freiburg. Heller betonte, dass die Zusammenarbeit mit der Rüdiger Kunst-Kommunalkonzept GmbH bisher reibungslos und zufriedenstellend abgelaufen ist. Im bisherigen Erschließungsvertrag war der Straßenendausbau nicht beinhaltet. Es war ursprünglich vorgesehen, dass dieser von der Gemeinde selbst in Auftrag gegeben wird.

Nun hat der Gemeinderat in einer früheren Sitzung darüber beraten, den Vertrag mit der GmbH um ein weiteres Jahr zu verlängern, damit der Straßenendausbau auch von der Rüdiger Kunst Gesellschaft geplant und durchgeführt werden kann. Gleichzeitig soll die bisherige Bauplatzvermarktung des restlichen Bauplatzes wie gehabt abgewickelt werden.

Frau Hurter erklärte zunächst, dass die Kostenschätzung für den Straßenendausbau ursprünglich bei 104.973 € brutto lag. Eine Aktualisierung im Frühjahr 2016 hätte eine Preissteigerung von ca. 25.000 € ergeben. Sie erklärte dem Rat die dadurch erzielbaren Vorteile. Man werde an die bisherige Erschließungsfirma, der Firma Knäble GmbH in Biberach, herantreten und die Preise für den Endausbau erfragen. Es wäre aus Gewährleistungsgründen sehr positiv, wenn diese Arbeiten auch von der bisherigen Baufirma ausgeführt werden würden. Falls der von der Firma Knäble angebotene Preis nicht annehmbar sei, würde eine kleine Ausschreibung erfolgen. Da man die Preise schon in diesem Jahr abfragen will und die Ausführung erst im nächsten Frühjahr erfolgen soll, hätte man bessere Chancen einen guten Angebotspreis zu erhalten, da die beauftragte Firma besser planen könne.
Eine Vertragsverlängerung hätte die Folge, dass die Finanzierungsvereinbarung mit der Rüdiger Kunst GmbH verlängert wird, dass die Gemeinde zwangsläufig eine kommunale Ausfallbürgschaft für den Erschließungsträger bei der LBBW erteilt und dass die Finanzierungsvereinbarung der Gemeinde mit der LBBW verlängert wird.
BM Heller betonte, dass er positiv vom vorgeschlagenen Trägerhonorar in Höhe von 3.450 € netto inkl. Nebenkosten überrascht sei. Dies wäre ein gutes Angebot.
Heller erklärte, dass die Finanzierungsvereinbarungen zwar bis 30.09.2020 und die Ausfallbürgschaft bis 30.03.2021 verlängert werden sollen, dies seien jedoch lediglich Vorgaben der LBBW. Eine Abrechnung und Beendigung der Maßnahme könne jederzeit erfolgen und ist für ca. Mitte nächsten Jahres vorgesehen, nach Abschluss des Straßenendausbaues.

BM Heller machte daraufhin Frau Hurter darauf aufmerksam, dass das im Ullerst installierte Wegkreuz noch nicht an neuer Stelle wieder aufgebaut sei. Dies sei im bisherigen Erschließungsvertrag schon vorgesehen gewesen. Frau Hurter sagte zu, sich darum zu kümmern.


Nach kurzer Diskussion beschloss der Gemeinderat jeweils einstimmig folgende Beschlüsse:  

- Zustimmung zum 1. Nachtrag zum Erschließungsvertrag mit der Rüdiger Kunst Kommunalkonzept GmbH

- Anpassung des Finanzierungsrahmens für die Durchführung der Maßnahme von bisher 1.150.000 € auf
  1.200.000 € bis zum 30.09.2020

- Zustimmung zum Honorarvorschlag in Höhe von 3.450 € netto inkl. Nebenkosten der Rüdiger Kunst Kommunalkonzept 
 GmbH für die Durchführung des Straßenendausbaus

- Zustimmung der Bürgschaftserklärung an die LBBW mit der Kreditlinie von 1.200.000 € bis zum 30.03.2021

- Zustimmung des Nachtrages zum Vertrag Grunderwerbsmaßnahmen (Verlängerung des Kontos für die Grunderwerbs-
  maßnahmen).

Die Zustimmungen zur Bürgschaftserklärung und zum Nachtrag bzgl. der Verlängerung des Kontos für die Grunderwerbs-maßnahmen bedürfen der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde. 

Anschließend bedankte Heller sich bei Frau Hurter und verabschiedete sie.

TOP 3
Bebauungsplan "Biereck"

a)  Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Biereck“

b) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und Änderung des Flächennutzungsplans

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Heller Herrn Thomas Kernler vom Ingenieurbüro Zink, der für diesen Bebauungsplan verantwortlich ist, und Herrn Marco Engler vom Architekturbüro Harter + Kanzler, der den folgenden Umbau der Biereck plant.

Zunächst erklärte Herr Engler dem Rat, dass es gegenüber der ursprünglichen Planung Änderungen gegeben habe. Diese seien notwendig, weil sich herausgestellt hat, dass mit dem vorhandenen Dachstuhl des Gebäudes der bisherigen Plan aus Gründen der Statik nicht realisierbar ist.

Deshalb ist nun geplant, die Unterkünfte für die Seminarteilnehmer in einem separaten Gebäude unterzubringen. Herr Streit als Bauherr sei sehr daran interessiert, den Gemeinderat bei Änderungen sofort zu informieren. Deshalb sei Engler nun hier, um evtl. aufkommende Fragen zu beantworten. Es sei weiterhin angedacht, die Gaststätte als Vesperwirtschaft für Jedermann zu betreiben.

GR Arnold Allgaier fragte nach, wie die Parkplatzsituation gelöst werden soll, da im Gebiet des bestehenden Parkplatzes ja dann ein neues Gebäude entstehen soll. Engler erklärte, dass im Bereich des Standortes des bisherigen Schellenmarktes Plätze angelegt werden sollen, die auch von Tagestouristen und Wanderer benutzt werden können. Für die Hausgäste / Seminarbesucher sei die Ausweisung von gesonderten Parkplätze angedacht.

GR Wilhelm Uhl regte an, die Straße, die bisher direkt am Gebäude durchführt, in Richtung Wald zu verlegen. Engler sagte hierzu, dass es diesbzgl. schon Überlegungen gegeben hat. Jedoch ist das auch eine Kostenfrage. Außerdem müsse man die Grundstücksverhältnisse prüfen. Dies wird sicherlich noch geschehen.


Nachfolgend erklärte Thomas Kernler die wichtigsten Punkte des zum Beschluss anstehenden Bebauungsplans.

Das Planungsgebiet befindet sich planungsrechtlich im Außenbereich. Für eine Erweiterung ist die Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes notwendig. Das Landratsamt Ortenaukreis hat in Vorbesprechungen die grundsätzliche Zustimmung signalisiert. Die Änderung des Flächennutzungsplanes wird durch die Stadt Haslach als erfüllende Gemeinde der Verwaltungsgemeinschaft durchgeführt.
Die Ziele für die Aufstellung des Bebauungsplanes sind die Wiederaufnahme der früheren Nutzung des Gasthauses für Wanderer und Ausflugsgäste und die Erweiterung des Gasthauses für Schulungen und Tagungen mit Gästehaus. Deshalb wird die 21.665 m² große Planfläche als „Sondergebiet Ausflugslokal mit Schulungen“ ausgewiesen.
Positiv anzumerken sei, dass sich im Planungsgebiet keinerlei FFH- oder Vogelschutzgebiete, keine Biotope und keine Naturschutz- oder Landschaftsschutzgebiete befinden

Die Grundflächenzahl werde mit 0,4 festgelegt, die Firsthöhen im nördlichen Bereich mit 16 m und im südlichen Bereich mit 10 m. Es ist eine offene Bauweise bis zu einer Länge von   50 m vorgesehen. Zur Straßenbeleuchtung sind UV-Anteil arme Beleuchtungskörper zu verwenden (z.B. LED-Leuchten).
Zulässig sind Satteldächer, (Krüppel-) Walmdächer, Flachdächer mit einer Dachneigung bis 50 Grad. Selbstleuchtende Werbeanlagen und Werbeanlagen mit wechselndem bewegtem Licht sind nicht zulässig.

Bisher wurde das Schmutzwasser des Gebäudes durch eine eigene Klärgrube aufgefangen und schließlich entsorgt. Künftig soll ein Anschluss an die öffentliche Kanalisation angestrebt werden. Auch dich Wasserversorgung ist nun durch Optimierung der bestehenden Quellen gesichert.  

GR´in Elisabeth Kornmaier fragte nach, ob im südlichen Bereich des Plangebietes, auf der momentan bestehenden Wiese, Ferienhäuser gebaut werden könnten. Kernler sagte, dass dies kurzfristig nicht angedacht ist, aber grundsätzlich in Zukunft möglich wäre.
BM Heller sagte hierzu, dass man sich mit dieser vorgelegten Planung alle Optionen offen lasse. GR Hubert Kinast zeigte sich beeindruckt von den zugelassenen Firsthöhen.
GR Stefan Schwendemann fragte nach, ob dies nun die endgültige Planung sei oder ob mit weiteren Änderungen zu rechnen sei. Marco Engler antwortete, dass diese Planung schnell in die Tat umgesetzt werden soll. Parallel zum Bebauungsplanverfahren sollen die Pläne für den Bauantrag eingereicht werden, so dass sofort nach der Rechtsgültigkeit des Bebauungsplanes mit dem Bau begonnen werden kann.
GR Wilhelm Uhl fragte, bis wann man mit einem Baubeginn rechnen kann. Kernler sagte hierzu, dass aufgrund der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in 1-2 Monaten mit den Rückläufern zu rechnen sei. Dann sehe man, in welchen Bereichen Probleme auftreten. Bei positivem Verlauf kann von einem Baubeginn im Frühjahr 2017 ausgegangen werden. 

Anschließend stimmte der Rat einstimmig für den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Biereck“.  

Zugleich wurde einstimmig beschlossen, die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Äußerung – auch im Hinblick auf Umfang und Detaillierung der Umweltprüfung – aufzufordern.

Schließlich bedankte Heller sich bei Herrn Kerner und Herrn Engler und verabschiedete sie.

TOP 4
Sondertilgung Kredit bei der Kfw-Bankengruppe

Sachverhalt:
Für die Installation der beiden Photovoltaikanlagen auf den Dächern des Bauhofes und des Seniorenzentrums wurden im Jahr 2006 Kredite in Höhe von jeweils 77.000 Euro bei der Kfw-Bank und bei der Deutschen Hypothekenbank aufgenommen.  

Die Zinsbindung des Darlehens bei der Kfw-Bank läuft zum 15.08.2016 aus (bisheriger Zinssatz: 3,25 %).  

Die Restschuld beträgt zum 15.08.2016 noch 38.487 Euro.  

Um den Schuldenstand der Gemeinde zu verringern und weil die momentane Haushaltslage diese außerplanmäßige Tilgung rechtfertigt, ist es sinnvoll dieses Darlehen zum 15.08.2016 vollständig abzulösen.  

BM Heller erläuterte dem Rat die Ertragssituation der beiden im Jahr 2006 installierten  Photovoltaikanlagen. Durch diese geplante Ablösung des Darlehens, würde der Reinerlös der Anlagen, der dann jährlich dem Haushalt der Gemeinde zu Gute kommt, weiterhin steigen.  

Nach kurzer Diskussion beschloss der Rat einstimmig das Darlehen zum 15.08.2016 zu abzulösen.

TOP 5             
Bauantrag: Neubau Einfamilienhaus mit Büro auf Grundstück Flst.Nr. 1020/1021    

Bei diesem Bauantrag wird die Gebäudehöhe um 24 cm überschritten. Eine Befreiung von den gültigen Bebauungsplanvorschriften ist deshalb notwendig.  Nach kurzer Beratung wurde dem Bauvorhaben mit Erteilung einer Befreiung von den gültigen Bebauungsplanvorschriften hinsichtlich der Gebäudehöhe einstimmig zugestimmt.

TOP 6             
Bauantrag: Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit 2 Carports in Holzbauweise auf Grundstück Flst.Nr. 1014     

Nach kurzer Beratung wurde dem Bauvorhaben einstimmig zugestimmt.

TOP 7             
Bauvoranfrage: Abbruch und Ersatzbau / Erweiterung Wohnhaus auf Grundstück Flst.Nr. 731  

BM Heller erklärte, dass diesem Bauvorhaben wohl denkmalschutzrechtliche Probleme entgegen stehen. Diese hätte jedoch das Baurechtsamt zu entscheiden. Der Gemeinderat könne dem Plan trotzdem zustimmen.
Nach kurzer Diskussion hatte der Rat keinerlei Einwendungen und stimmte der Bauvoranfrage einstimmig zu.

TOP 8   
Bekanntgaben, Verschiedenes, Wünsche und Anträge, Frageviertelstunde    

Wünsche und Anträge wurden keine vorgebracht und es wurden auch keine weiteren Fragen aus dem Publikum gestellt.

Um 20:45 Uhr schloss Bürgermeister Heller die öffentliche Sitzung.

 

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