Gemeinderatsitzung

TOP 1 Verschiedenes, Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung und Frageviertelstunde

Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung wurde keine gemacht.

In der anschließenden Frageviertelstunde wurde seitens der Zuhörer keine Fragen gestellt.

Bgm. Heller erläuterte, dass ein Antrag des Turnvereins Haslach vorliegt, wonach der

Wunsch besteht, eine Eltern-Kind-Turngruppe für die 2- bis 4jährigen Kinder in Hofstetten

einzurichten. Der TV Haslach fragt insbesondere nach, ob seitens der Gemeinde die Turnhalle bei der Schule zur Verfügung gestellt wird. Herr Heller sagte, dass ihm eine Liste von Interessenten vorliegt, aus der der Bedarf nach einer Eltern-Kind-Turngruppe in Hofstetten hervorgeht. Voraussetzung für eine solch eine Gruppe ist, dass eine ausgebildete Jugendleitern oder ausgebildeter Jugendleiter vorhanden ist. Seitens der Gemeindeverwaltung wurden bereits die Belegungszeiten der Turnhalle überprüft. Möglich wäre es, am Dienstagmittag und am Mittwochmittag die Halle zu belegen. Herr Bgm. Heller übergab der anwesenden Frau Hoppe vom TV Haslach das Wort. Frau Hoppe sagte, dass sie mit den Kindern turnen will und das Bewegungsangebot in der Gemeinde Hofstetten besonders im Winter eingeschränkt ist.

Sie hat eine Umfrage gestartet und diese hat ergeben, das Bedarf seitens der Eltern vorhanden ist. Frau Hoppe erläuterte weiterhin, dass für diese Gruppe eine Halle gut wäre. Bereits jetzt turnen 15 Kinder aus Hofstetten beim TV Haslach in Haslach direkt. Weitere 21 Kinder aus Hofstetten hätten Interesse an einem Kurs. Diese 21 zusätzlichen Kinder könnten in Haslach aus Platzmangel nicht mehr aufgenommen werden. Bgm. Heller meinte, das eine Kooperation Sinn macht. Er unterstützt den Vorschlag des TV Haslach. Auch Gemeinderat Krämer meinte, dass die Einrichtung einer Gruppe sinnvoll ist. Er unterstützt das Vorhaben des TV Haslach.

Gemeinderat Lehmann wollte wissen, ob die Kinder ab dem 4. Lebensjahr die Möglichkeit

hätten, in einer anderen Gruppe weiter zu turnen. Ihm wurde geantwortet, dass bereits zwei Gruppen in Hofstetten vorhanden sind, in denen Kinder turnen, die älter als 4 Jahre sind.

Schließlich wurde einstimmig beschlossen, dem TV Haslach für die neue Gruppe die Turnhalle am Dienstag von 15.45 Uhr bis 16.30 Uhr zur Verfügung zu stellen.

TOP 2 EW Mittelbaden: Beteiligungen an Offshore-Windparks

Bürgermeister Heller verwies zu diesem Tagesordnungspunkt auf die Beschlussvorlage,

die dem Gemeinderat im Vorfeld der Sitzung zugegangen war. Das EWM plant, sich an

verschiedenen Offshore-Windparks zu beteiligen, um die ökologische Ausrichtung des Unternehmens zu stärken. Da die Gemeinde Hofstetten Aktionär des EWM ist, muss diese dem Vorhabenzustimmen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Hofstetten stimmte einstimmig der Beteiligung des EWM

an den Offshore-Windparks zu.

TOP 3 Ergebnisse der Standesamtsprüfung

Bgm. Heller erläuterte, dass das Standesamt der Gemeinde Hofstetten im Dezember 2009 von der Standesamtsaufsicht des Landratsamtes Ortenaukreises geprüft wurde. Die Prüfung hat keine wesentliche Beanstandungen ergeben. Insgesamt wird das Standesamt der Gemeinde Hofstetten ordentlich geführt.

Weiterhin erläuterte Herr Heller in diesem Zusammenhang, dass zwischenzeitlich die Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde zum Haushaltsplan 2010 vorliegt. Dieser wurde voll umfänglich genehmigt.

TOP 4 BZ Verfahren; Vergabe der Brückenbauwerke

Der Vorsitzende erläutere, dass der BZ-Vorstand der Gemeinde Hofstetten die Aufträge

bezüglich verschiedener Brücken vergeben hat. Die Niederhofbrücke wird für 44.917,59 €

von der Firma Hansmann wieder aufgebaut. Die Brücke am Schmalzenhof wird von der

Firma Dieterle für 38.621,45 € wieder hergestellt. Diese Firma wird auch die Gihrenhofbrücke zu einem Preis von 49.330,26 € sanieren.

Gemeinderat Uhl wollte wissen, ob die alte Brücke beim Untersteinhof irgendwo anders

wieder verwendet werden könnte. Bgm. Heller meinte, dass eine Brücke seitens der Gemeinde momentan nicht gebraucht wird und außerdem sei eine weitere Verwendung der Brückenreste nicht machbar. Gemeinderat Krämer wollte wissen, was mit den übrigen Mitteln passiert. Schließlich ist man von Kosten in Höhe 100.000,00 € pro Brücke ausgegangen. Bgm. Heller erwiderte, dass diese Mittel verfallen. Gemeinderat Kaspar wollte wissen, ob der Fertigstellungstermin für die Brücken (30.05.2010) ein Wunschtermin ist oder aber verbindlich. Bgm. Heller sagte, dass dieser Termin bindend ist. Gemeinderätin Kornmaier hatte Frage zum Wegebau und wollte wissen, ob die Firmen weiterarbeiten wie bisher.

Bgm. Heller erwiderte, dass die Firmen wie bisher weiterarbeiten, allerdings wird seitens

der Gemeinde bei Mängeln interveniert.

In diesem Zusammenhang wollte Gemeinderat Krämer wissen, ob eine Mängelliste da ist.

Der Vorsitzende sagte, dass eine Mängelliste nicht vorliegt. Diese wird erst erstellt, wenn bei einer Endabnahme Mängel gesehen werden. Die Endabnahme erfolgt im übrigen auch mit den betroffenen Grundstückseigentümern. Bgm. Heller unterstrich noch einmal, dass die beiden Verfahren getrennt gesehen werden müßten. Zum einen baut die Gemeinde Hofstetten Wege im Rahmen des allgemeinen BZ-Verfahrens. Die Brücken werden von zusätzlichen Mitteln aus dem BZ-Verfahren gebaut, ohne das interne Hofstetter BZ-Verfahren zu schmälern oder zu berühren.

TOP 5 Blutspenderehrungen

Bgm. Heller begrüßte zu diesem Top Herrn Hettich als Vertreter des Deutschen Roten

Kreuzes. Heller würdigte den Einsatz der Spender für die Allgemeinheit und ermutigte

alle Bürger, regelmäßig Blut zu spenden. Dann nahm der Bürgermeister und Herr Hettich

zusammen die Ehrungen vor.

Die Blutspender-Ehrennadel in Gold erhielten:

Jürgen Brugger, Eugen-Klaussner-Str. 12

Günter Gabriel, Hansjakobstr. 13

Reinhard Häringer Georg-Giesler-Str. 3

Matthäus Harter, Ullerst 10

Werner Neumaier, E.-Klaussner-Str. 3

Hubert Rissler, Unterer Fellberg 15

Die Blutspender-Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und eingravierter Spendenzahl 25 erhielten:

Barbara Gisler, Unterer Fellberg 5

Karl-Heinz Griesser, Hansjakobstr. 9

Erich Vollmer, Helgenrain 3

Die Blutspender-Ehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz und eingravierter Spendenzahl

75 erhielt:

Albert Krämer, Mittelweiler 1

Die Herren Heller und Hettich dankten allen Blutspendern für ihren Einsatz und übergaben

neben der Urkunde ein kleines Präsent der Gemeinde.

TOP 6 Bekanntgaben, Verschiedenes, Wünsche, Anträge, Frageviertelstunde

Gemeinderätin Kornmaier sagte, dass die Hundekot-Beutel von einigen Besitzern nicht

angenommen werden. Insbesondere im Bereich Salmensbach sei dieses Problem vermehrt aufgetreten. Seitens der Gemeindeverwaltung wurde gesagt, dass gerade in diesem Bereich ein neuer Spender mit Abfallbehälter aufgestellt wurde. Es soll nochmal im Gemeindeblatt darauf hingewiesen werden, dass die Hundehalter die Hundekot-Beutel benutzen sollen.

Weiterhin sprach Frau Kornmaier die Bepflanzung „Auf der Rot“ an. Sie meinte, dass die

eingestellten 30.000,00 € zu hoch angesetzt wurden. Sie hat Preise eingeholt und ist

der Meinung, dass die Bepflanzung wesentlich günstiger realisiert werden kann. Dieser

Meinung schloss sich auch Bgm. Heller an. In einer der nächsten Sitzungen soll über die Bepflanzung diskutiert werden.

Fragen aus der Reihe der Zuhörer wurden keine gestellt.

Um 20:20 Uhr schloss Bürgermeister Henry Heller die öffentliche Sitzung des Gemeinderates.